Bericht zur dritten Sitzung des 59. Studierendenparlaments

Am vergangenen Montag, 23. Januar, fand die 3. Stupa Sitzung statt und unsere Fraktion war wie immer gut vertreten und tatkräftig bei der Sache.

Neben der endgültigen Annahme einer Geschäftsordnung, sowie der Einrichtung eines Reformausschusses zur Überarbeitung aller Verlautbarungen der verfassten Studierendenschaft und dem abschließenden Beschluss zur Wahlzusammenlegung hat es uns besonders gefreut, dass die BUNDjugend Münster auf Beschluss des Parlaments ins Verzeichnis der Hochschulgruppen der Universität Münster aufgenommen wurde. Die BUNDjugend ist die unabhängige Jugendorganisation des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und setzt sich für den Schutz von Natur und Umwelt sowie für ein nachhaltiges und ökologisches Leben in und außerhalb der Hochschule ein. Hier in Münster ist die BUNDjugend vor allem durch vielseitige Aktionen wie das nachhaltige FlyingDinner bekannt geworden. Wir freuen uns, dass die BUNDjugend nun als offizielle Hochschulgruppe auch Einfluss auf Nachhaltigkeit und Ökologie studentischen Lebens nehmen kann.

Abgesehen davon bestimmten zwei Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung die parlamentarische Debatte.

Zum einen brachte die LHG erneut einen Antrag auf „Rederecht für alle“ ins StuPa ein. Dieser Antrag war in vergangenen Legislaturen bereits etliche Male im Parlament diskutiert worden. Schlussendlich wurde er diesmal angenommen. Fortan ist es also allen Mitgliedern der verfassten Studierendenschaft, also jedem einzelnen Student* und jeder einzelnen Studentin* möglich, vor dem Studierendenparlament, zu sprechen.

Die LHG beantragte außerdem die quotierte Redeliste im StuPa abzuschaffen.
Diese Redeliste bestimmt, dass männlichen und nicht-männlichen Anwesenden immer abwechselnd das Wort zu erteilen ist. Sie ist also ein Instrument des StuPa, um der männlichen Dominanz in Debatten, welche sich sowohl in individuellem Redeverhalten wie auch in strukturellen Vorteilen männlicher Parlamentarier äußert, entgegenzuwirken und für eine ausgewogene und angenehme Gesprächskultur zu sorgen.
Der Antragssteller und seine Fraktion bezeichneten diesen Zweck als „obsolet“, da es keinerlei strukturelle Benachteiligung, geschweige denn Diskriminierung nicht-männlicher Parlamentarier*innen innerhalb des StuPas gebe.
Einzelne Äußerungen, insbesondere die in den Reihen des RCDS bejubelte Verhöhnung der Redeliste als „Artenschutz für Geschlechter“, aber auch weitere abfällige Bemerkungen nach Beendigung der eigentlichen Diskussion zeigen jedoch deutlich die arrogante, ignorante und egoistische Haltung, mit der viele Parlamentarier*innen der Gleichstellung aller Geschlechter entgegenstehen. Und diese Haltung macht – entgegen der Einschätzung des Antragsstellers – offensichtlich auch vor dem Studierendenparlament nicht Halt.
Für uns ist klar: das Studierendenparlament repräsentiert alle Studierende und ist kein von der Gesellschaft abgetrennter Bereich, in dem weiterhin alles für die Gleichstellung der Geschlechter und gegen Diskriminierung und strukturelle Benachteiligungen getan werden muss.

Daher freut es uns, dass letztendlich der LHG-Antrag abgelehnt und die Abschaffung der quotierten Redeliste verhindert wurde und wir blicken alles in allem positiv auf die vergangene Sitzung zurück.

Lukas H.
Über Lukas H. (35 Artikel)
Hi, ich bin Lukas, studiere seit 2015 Politik & Recht und kümmere mich neben anderem Engagement bei der Juso-HSG um die Administration dieser Website.