Bericht zur 1. Sitzung des Studierendenparlaments

Am vergangenen Montag hat die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) stattgefunden, in dem wir als Juso-Hochschulgruppe von nun an mit sieben Mitlgliedern vertreten sind.

Die erste Sitzung des StuPas war insbesondere auch durch organisatorische Entscheidungen geprägt: Das StuPa musste sich zunächst eine Geschäftsordnung geben, die Mitglieder des Präsidiums wählen und die Ausschüsse besetzen. Wir freuen uns sehr, dass wir erfolgreich einen Änderungsantrag zur Geschäftsordnung einbringen konnten, wonach es zukünftig eine quotierte Redeliste bei Sitzungen des StuPas geben wird. Auch in der Hochschulpolitik und in Gremien wie dem StuPa erleben wir häufig männlich dominantes Redeverhalten und eine geringe Beteiligung von nicht-männlichen Mitgliedern. Durch eine quotierte Redeliste besteht die Chance, dass sich Frauen* besser einbringen können und die Debatten insgesamt diverser und nicht länger vornehmlich männlich geprägt sind. Dadurch können sowohl Frauen* gestärkt als auch einer ungleichen Beteiligung der Geschlechter entgegengewirkt werden. Vor allem durch die Fraktionen der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) und des Ringes Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) wurde diese Regelung kritisiert und abgelehnt. Sie konnten leider nicht davon überzeugt werden, dass die Quotierung eine Chance ist, die gleichberechtigte Teilhabe und damit die wirkliche Gleichstellung zu verbessern. Laut RCDS und LHG ist auch ohne eine Quotierung der Redeliste eine Teilhabe von Frauen* in der Debatte ausreichend gesichert und möglich. Dass dann auch noch in der Debatte um die Quotierung einem weiblichen Mitglied der Juso-Hochschulgruppe durch einen männlichen Vertreter der LHG ins Wort gefallen wurde, zeigt auf bittere Weise, dass eine größere Sensibilisierung für Gleichstellungsfragen in manchen Fraktionen dringend notwendig ist.

Bei der Wahl zum Präsididum wurde Joris Niggemeier, Mitglied der Juso-Hochschulgruppe und Teil Fraktion im StuPa, zum Präsidenten gewählt. Für diese Aufgabe wünschen wir Joris im nächsten Jahr viel Erfolg.

Darüberhinaus wurde Juso-Hochschulgrüpplerin Marieke Reiffs, bislang AStA-Referetin für Soziales und Bildung, zur stellvertretenden AStA-Vorsitzenden gewählt. Tom Becker, ebenfalls Mitglied der Juso-Hochschulgruppe und bislang Diversity-Referent, wurde als Finanzreferent bestätigt.

Wir freuen uns auch über die beschlossene Satzungsänderung bezüglich des Autonomes Referates für behinderte und chronisch kranke Studierende. Im Rahmen der Schaffung einer neuen Satzung vor einiger Zeit war es versäumt worden, die betroffene Statusgruppe ausreichend in die sie betreffenden Änderungen einzubeziehen. Für das Autonome Referat für behinderte und chronisch kranke Studierende hatte es in der neuen Satzung eine Änderung gegeben, wonach es eine Personalunion mit der studentischen Vertretung für die Belange von behinderten Studierenden gegeben hätte. Die Änderung wurde nun zurückgenommen, sodass es auch in Zukunft ein eigenständiges Autonomes Referat für behinderte und chronisch kranke Studierende gibt, was nicht an die Vertretung auf universitärer Ebene gekoppelt ist. Wir begrüßen es sehr, dass diese Änderung vom Reformausschuss zusammen mit dem Referenten für behinderte und chronisch kranke Studierende ausgearbeitet wurde. So kann sichergestellt werden, dass das autonome Referat auch künftig so organisiert und gestaltet ist, dass es den Anforderungen und Interessen der benachteiligten Gruppe entspricht.

In der Sitzung wurde auch ein Finanzantrag für das Kulturprojekt „Treibgut“ bewilligt. Durch das Projekt sollen insbesondere junge Künstler*innen gefördert und unterstützt werden. Neben einer Konzertreihe wird es Workshops mit sowohl praktischen als auch gesellschaftspolitischen Themen geben.

Ingesamt war es eine sehr erfolgreiche Sitzung uns wir sind schon gespannt auf die Sitzungen im kommenden Jahr.

Anna
Über Anna (14 Artikel)
Mein Name ist Anna und ich studiere Jura. Seit Beginn meines Studiums bin ich bei der Juso-Hochschulgruppe, für welche ich derzeit Mitglied im Studierendenparlament der Uni Münster bin.