13.03.2017
18:00 Uhr c.t.
Hörsaal S8 (Schlossplatz 2)
Auch bei der 5. Sitzung des Studierendenparlaments war die Fraktion der Juso-HSG motiviert in die Festlegung der Tagesordnung gestartet. Nach den Berichten aus den einzelnen Ausschüssen und dem AStA ging es mit der Umbesetzung einiger Ausschüsse weiter. Dabei wurden die von CampusGrün gewünschten Wechsel ohne Probleme durch das Parlament gebracht.
Und schon begann die Antragsberatung im StuPa. Der erste wurde dabei von der LHG gestellt und sollte nach deren Interpretation das Frauen*Referat in Gleichstellungsreferat umbenennen. Dies stieß bei unserer Fraktion auf Ablehnung, da der Antrag erstens formal mehr als schlampig gestellt war, es zweitens vorher keine Kooperation zwischen der LHG und dem autonomen Frauen*Referat gab und drittens die Umbenennung spezifische Formen der Diskriminierung gegenüber weiblich sozialisierten Menschen in unserer Gesellschaft verdecken könnte. Die LHG scheiterte dementsprechend mit ihrem Versuch und zog den Antrag vorerst zurück um ihn noch einmal zu überarbeiten.
Als nächstes ging es um den Hörsaalslam. Der soll auch dieses Jahr mit Mitteln der Studierendenschaft finanziert werden und dadurch für alle Student*innen weiterhin kostenlos bleiben. Die Oppositionslisten kritisierten bei den beantragten Gelder, dass die Moderation dieses Jahr durch einen Werkvertrag mit dem AStA gedeckt wird. Doch das ist erstens rechtlich in Ordnung und verhindert zweitens die kurzfristige Kürzung des Moderations- und Organisationsgehalts. Nach einer unschön geführten Debatte, besonders durch die Oppositionslisten, wurde der Antrag in geheimer Abstimmung mit 17 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.
Die Entlassung ehemaliger und die Bestätigung neuer Referent*innen stand als nächstes auf der Tagesordnung. Neben vielen Kandidat*innen für die autonomen Referate (unter anderem Frauen*, Sport, Schwulen…) wurden auch drei AStA-Referent*innen bestätigt. Diese waren Saziye Aksungur und Ahrang Kim für das Kultur und Diversity-Referat sowie Anna Hülemeyer für das Ökologie und Tierschutz-Referat. Den dreien möchten wir an dieser Stelle viel Erfolg für ihre zukünftige Arbeit wünschen.
Als letztes wurde noch ein Antrag der LISTE beraten. Ihnen ging es darin darum, dass die Spiele des SC Preußen Münster in das Kultursemesterticket aufgenommen werden sollten. Unter großem Zuspruch und mit einer Ergänzung um weitere Sportvereine wurde der Vorschlag angenommen und der AStA wird daher in Verhandlungen mit den Vereinen treten.
Zu später Stunde endete die fünfte Sitzung des Studierendenparlamentes.